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Pandemie SARS-CoV-2 - "Coronavirus"

Informationen für Volkshochschulen

Als Landesverband geben wir Ihnen allgemeine Hinweise. Maßgeblich sind die Anweisungen der Behörden.

Landesweit ist zunächst bis zum 31. Januar der Lehr- und Veranstaltungsbetrieb an Volkshochschulen und Bildungsstätten untersagt und findet nicht statt; Angebote können digital durch- bzw. fortgeführt werden.

Anberaumte Abschlussprüfungen dürfen stattfinden, wenn die gesetzlichen Bedingungen beachtet werden (insbes. Abstand von 1,5 m zwischen den Personen, Kontakterfassung, allg. Hygiene und Frischluftzufuhr).

Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2

Aus der aktuellen Ersatzverkündung und Erläuterung:

„§ 2 (Allgemeine Anforderungen an die Hygiene; Kontaktbeschränkungen)

Im privaten und öffentlichen Raum ist zu anderen Personen ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten (Abstandsgebot). Dies gilt nicht, [...] für Angehörige des eigenen Haushalts [...].

Ansammlungen und Zusammenkünfte im öffentlichen Raum und privaten Raum zu privaten Zwecken sind nur wie folgt zulässig (Kontaktbeschränkungen):

  1. von Personen eines gemeinsamen Haushaltes unabhängig von der Personenzahl,
  2. von Personen nach Nummer 1 mit einer weiteren Person [...]

§ 2a (Mund-Nasen-Bedeckung)

(3) [...] an Arbeits- oder Betriebsstätten in geschlossenen Räumen ist eine Mund-Nasen-Bedeckung nach Maßgabe des Absatz 1 zu tragen. […] Satz 1 gilt nicht am festen Steh- oder Sitzplatz, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten oder die Übertragung von Viren durch ähnlich geeignete physische Barrieren verringert wird. [...]

§ 4 Besondere Anforderungen an die Hygiene

(1) Soweit nach dieser Verordnung ein Hygienekonzept zu erstellen ist, hat die oder der Verpflichtete dabei nach den konkreten Umständen des Einzelfalls die Anforderungen des Infektionsschutzes zu berücksichtigen. Im Hygienekonzept sind insbesondere Maßnahmen für folgende Aspekte vorzusehen:

  1. die Begrenzung der Besucherzahl auf Grundlage der räumlichen Kapazitäten;
  2. die Wahrung des Abstandsgebots aus § 2 Absatz 1;
  3. die Regelung von Besucherströmen;
  4. die regelmäßige Reinigung von Oberflächen, die häufig von Besucherinnen und Besuchern berührt werden;
  5. die regelmäßige Reinigung der Sanitäranlagen;
  6. die regelmäßige Lüftung von Innenräumen, möglichst mittels Zufuhr von Frischluft. [...]

§ 5 (Veranstaltungen)

(1) Veranstaltungen sind untersagt. [...]

(2) Absatz 1 und § 3 gelten nicht[...]

2. für Zusammenkünfte, die aus geschäftlichen, beruflichen oder dienstlichen Gründen, zur Durchführung von Prüfungen oder zur Betreuung erforderlich sind [...]

§ 11 (Sport)

Die Sportausübung innerhalb und außerhalb von Sportanlagen ist nur allein, gemeinsam mit im selben Haushalt lebenden Personen oder einer anderen Person gestattet. [...]

§ 12a (Außerschulische Bildungsangebote)

Außerschulische Bildungsangebote als Präsenzveranstaltung sind unzulässig. Keine Präsenzveranstaltungen sind insbesondere digitaler Fernunterricht und digitale Fernangebote. Prüfungen sind unter den Voraussetzungen des § 5 Absatz 2 Nummer 2 zulässig.

zu § 12a [Erläuterung]

Außerschulische Bildungsangebote sind untersagt, soweit die Teilnehmer dafür anwesend sind. Zulässig bleiben daher insbesondere digitaler Fernunterricht, digitale Fernangebote, wie bei Arbeitsmarkt- und Qualifikationsprojekten.

Außerschulische Angebote umfassen sämtliche Bildungsangebote und Bildungsstätten, die nicht unter § 12 fallen. Dazu zählen zum Beispiel das Bildungszentrum für Natur, Umwelt und ländliche Räume, Einrichtungen zur Berufsvorbereitung, Volkshochschulen und andere Einrichtungen der Weiterbildung, Einrichtungen zur Durchführung arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen, Fahrschulen, Musikschulen, Familienbildungsstätten und andere qualifizierte Anbieter. [...]“

Links

Offizielle Gesetze, Erlasse, Verkündungen

Bitte beachten Sie auch die aktuellen Regelungen Ihres Kreises. Einzelne Kreise und Kommunen können weiter gehende Verordnungen (Meldepflichten bzw. Durchführungsverbote) erlassen.

Gesundheitsangebote und Sport

N.B. Derzeit sind Sportangebote in Gruppen untersagt. Diese Hinweise gelten für die Erstellung von längerfristigen Hygienekonzepten.

Integrationskurse

Hygienekonzepte

Informationsmaterial für Besucher*innen

Infektionsschutz allgemein

Hilfsmaßnahmen während der Corona-Pandemie

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