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Pandemie SARS-CoV-2 - "Coronavirus"

Informationen für Volkshochschulen

Als Landesverband geben wir Ihnen allgemeine Hinweise. Maßgeblich sind die Anweisungen der Behörden.

Der Lehr- und Veranstaltungsbetrieb an Volkshochschulen und Bildungsstätten erfordert derzeit ein Hygienekonzept, die Begrenzung der Personenzahl (auch in Abhängigkeit von der Raumgröße), die Verwendung von Mund-Nasen-Bedeckungen und im Regelfall (außer für Sportangebote in Kleingruppen) Testungen aller anwesenden Personen.

Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2

Aus der aktuellen Ersatzverkündung und Erläuterung:

„§ 2 (Allgemeine Anforderungen an die Hygiene; Kontaktbeschränkungen)

Im privaten und öffentlichen Raum ist zu anderen Personen ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten (Abstandsgebot). Dies gilt nicht, [...] für Angehörige des eigenen Haushalts [...].

Ansammlungen und Zusammenkünfte im öffentlichen Raum und privaten Raum zu privaten Zwecken sind nur wie folgt zulässig (Kontaktbeschränkungen):

  1. von Personen eines gemeinsamen Haushaltes unabhängig von der Personenzahl,
  2. von Personen nach Nummer 1 und einer weiteren Person,
  3. von bis zu zehn Personen.

Bei den Obergrenzen aus Satz 1 Nummern 2 bis 3 werden Kinder aus den jeweiligen Haushalten bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres nicht mitgezählt.

§ 2a (Mund-Nasen-Bedeckung)

(3) [...] an Arbeits- oder Betriebsstätten in geschlossenen Räumen ist eine Mund-Nasen-Bedeckung nach Maßgabe des Absatz 1 zu tragen. […] Satz 1 gilt nicht am festen Steh- oder Sitzplatz, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten oder die Übertragung von Viren durch ähnlich geeignete physische Barrieren verringert wird. [...]

§ 4 Besondere Anforderungen an die Hygiene

(1) Soweit nach dieser Verordnung ein Hygienekonzept zu erstellen ist, hat die oder der Verpflichtete dabei nach den konkreten Umständen des Einzelfalls die Anforderungen des Infektionsschutzes zu berücksichtigen. Im Hygienekonzept sind insbesondere Maßnahmen für folgende Aspekte vorzusehen:

  1. die Begrenzung der Besucherzahl auf Grundlage der räumlichen Kapazitäten;
  2. die Wahrung des Abstandsgebots aus § 2 Absatz 1;
  3. die Regelung von Besucherströmen;
  4. die regelmäßige Reinigung von Oberflächen, die häufig von Besucherinnen und Besuchern berührt werden;
  5. die regelmäßige Reinigung der Sanitäranlagen;
  6. die regelmäßige Lüftung von Innenräumen, möglichst mittels Zufuhr von Frischluft. [...]

§ 5 (Veranstaltungen)

(1) Veranstaltungen sind zulässig, wenn die Voraussetzungen nach §§ 5a, 5b oder 5c erfüllt sind. Zusammenkünfte zu privaten Zwecken nach § 2 Absatz 4 sind keine Veranstaltungen im Sinne dieser Vorschrift.

(2) Die Veranstalterin oder der Veranstalter hat nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ein Hygienekonzept zu erstellen und Kontaktdaten nach Maßgabe von § 4 Absatz 2 zu erheben.

(3) Innerhalb geschlossener Räume dürfen nur getestete Personen im Sinne von § 2 Nummer 6 SchAusnahmV teilnehmen.

(4) Beim Singen innerhalb geschlossener Räume ist eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung nach Maßgabe von § 2a Absatz 1a zu tragen. Der Gebrauch von Blasinstrumenten innerhalb geschlossener Räume ist unzulässig. [...]

§ 5a Veranstaltungen mit Gruppenaktivität

(1) Veranstaltungen mit Gruppenaktivität, bei denen feste Sitzplätze nicht vorhanden sind oder nicht nur kurzzeitig verlassen werden und bei denen der Teilnehmerkreis nicht wechselt, wie Feste, Feiern, Empfänge, Führungen und Exkursionen, dürfen eine Teilnehmerzahl von 125 Personen innerhalb geschlossener Räume und 250 Personen außerhalb geschlossener Räume nicht überschreiten.

(2) Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben nach Maßgabe von § 2a Absatz 1a eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Dies gilt nicht bei privaten Feierlichkeiten sowie bei Wanderungen in der freien Natur. [...]

§ 11 Sport

(1) Auf die Sportausübung finden die Regelungen der §§ 2 und 5 bis 5c keine Anwendung.

(2) Innerhalb eines geschlossenen Raumes dürfen nur dann mehr als zehn erwachsene oder mehr als 25 minderjährige Personen Sport unter Anleitung von bis zu zwei Übungsleiterinnen und Übungsleitern treiben, wenn sie im Sinne von § 2 Nummer 6 SchAusnahmV getestet sind. Dies gilt nicht, wenn je sporttreibender Person mehr als 80 Quadratmeter zur Verfügung stehen.

(3) Die Betreiberin oder der Betreiber von Sportanlagen in geschlossenen Räumen,  Schwimm-, Spaß- oder Freibädern hat nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ein Hygienekonzept zu erstellen, das auch das besondere Infektionsrisiko der ausgeübten Sportart berücksichtigt. Sie oder er hat nach Maßgabe von § 4 Absatz 2 die Kontaktdaten der Besucherinnen und Besucher zu erheben. [...]

§ 12a (Außerschulische Bildungsangebote)

(1) Für außerschulische Bildungsangebote gelten §§ 5 bis 5c entsprechend mit folgenden Maßgaben: [...] bei mehrtägigen Bildungsangeboten der beruflichen Aus- und Weiterbildung, Vorbereitungskursen auf Schulabschlüsse, Integrationskursen, Berufssprachkursen, Erstorientierungskursen sowie Starterpaket für Flüchtlinge-Kursen, wenn der Teilnehmerkreis im Wesentlichen unverändert bleibt, genügt es abweichend von § 5 Absatz 3, wenn die Teilnehmerinnen und Teilnehmer spätestens alle 72 Stunden einen weiteren Testnachweis nach § 2 Nummer 7 SchAusnahmV vorlegen.

(2) Außerschulische Bildungsangebote für Kinder und Jugendliche sind auch unter den Voraussetzungen des § 16 Absatz 1 zulässig.

zu § 12a [Erläuterung]

„Außerschulische Angebote umfassen sämtliche Bildungsangebote und Bildungsstätten, die nicht unter § 12 fallen. Dazu zählen zum Beispiel das Bildungszentrum für Natur, Umwelt und ländliche Räume, Einrichtungen zur Berufsvorbereitung, Volkshochschulen und andere Einrichtungen der Weiterbildung, Einrichtungen zur Durchführung arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen, Fahrschulen, Hundeschulen, Musikschulen, Familienbildungsstätten und andere qualifizierte Anbieter.

Außerschulische Bildungsangebote sind Veranstaltungen. Insofern gelten die Regelungen aus §§ 5 bis 5c entsprechend. Wie in der Begründung zu § 5 bereits ausgeführt, stellen Zusammenkünfte von 2 Personen keine Veranstaltung dar. Dies gilt auch für Bildungsangebote mit nur 2 Personen, einer oder einem Unterrichtenden und einer Kundin oder eines Kunden. In einem solchen Fall gilt die Verweisung auf § 5 nicht. Das betrifft beispielsweise den Musikeinzelunterricht, den sonstigen Einzelunterricht oder die Einzelberatungsgespräche, kann aber auch den praktischen Fahrunterricht betreffen.

Für Sportangebote in außerschulischen Bildungseinrichtungen gilt nur § 11 als speziellere Norm für die Ausübung des Sports. § 11 Absatz 1 schließt die Anwendung von § 5 aus und überlagert insofern die Verweisung in § 12a auf § 5. Im Sportbereich findet § 12a keine Anwendung.

Prüfungen dürfen im Bereich der außerschulischen Bildungseinrichtungen nach § 5d Nummer 2 durchgeführt werden.“

Links

Offizielle Gesetze, Erlasse, Verkündungen

Bitte beachten Sie auch die aktuellen Regelungen Ihres Kreises. Einzelne Kreise und Kommunen können weiter gehende Verordnungen (Kontaktbeschränkungen bzw. Durchführungsverbote) erlassen.

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