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Pandemie SARS-CoV-2 - "Coronavirus"

Informationen für Volkshochschulen

Als Landesverband geben wir Ihnen allgemeine Hinweise. Maßgeblich sind die Anweisungen der Behörden.

Landesweit ist zunächst bis zum 1. November der Lehr- und Veranstaltungsbetrieb an Volkshochschulen unter Auflagen möglich; für Veranstaltungen gelten abhängig von Personenzahl, Durchführungsort und weiteren Faktoren (7-Tage-Inzidenz) besondere Regelungen:

Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2

Maßnahmen bei Überschreitung der 7-Tage-Inzidenz in den Kreisen und kreisfreien Städten in Schleswig-Holstein

Aus der aktuellen Ersatzverkündung und Erläuterung:

"Zu § 2 (Allgemeine Anforderungen an die Hygiene; Kontaktbeschränkungen)

Das Abstandsgebot aus Absatz 1 („Mindestabstand von 1,5 Metern“, LV) ist einzuhalten, wo immer dies möglich ist. Angesichts der Vielfalt sozialer Situationen sind sehr unterschiedliche Ausnahmen denkbar. […]

Ausgenommen vom Abstandsgebot nach Nummer 3 sind auch Zusammenkünfte zu einem gemeinsamen privaten Zweck von bis zu 10 Personen. Mit dem Begriff „zu einem gemeinsamen privaten Zweck“ wird klargestellt, dass sich die Personen bewusst entscheiden, als Gruppe etwas gemeinsam zu unternehmen. Häufig kennen sich die Personen persönlich, notwendig ist das jedoch nicht. Auch muss die Gruppe nicht von vorneherein feststehen, es können auch später bewusst und im Einvernehmen mit den bisherigen Mitgliedern der Gruppe neue Personen dazu stoßen, sofern die Personenzahl nicht 10 übersteigt. Dies gilt beispielsweise für gemeinsames – auch vereinsgebundenes - Sporttreiben oder gemeinsame Gaststättenbesuche. Eine Zusammenkunft zu einem gemeinsamen privaten Zweck ist hingegen zu verneinen, wenn beispielsweise ein Gastwirt einer Gruppe von 6 Personen, ihnen unbekannte weitere 4 Personen an den Tisch setzen möchte, da der Verordnungsgeber nicht das Abstandsgebot generell für alle Zusammenkünfte von 10 Personen aufgehoben hat. Die Gruppengröße ist zudem laut Verordnung auf 10 Personen begrenzt. Es ist nicht zulässig, durch immer wieder neue Zusammensetzung der Gruppe den sonst vorgeschriebenen Abstand von 1,5 Metern zu unterschreiten. Beispielsweise ist es nicht erlaubt, bei einer Veranstaltung von 50 Personen jeweils 5 Gruppen à 10 Teilnehmer zu bilden, die sich untereinander jedoch mischen und den Mindestabstand unterschreiten, und nur zwischen den 10-er Gruppen den Abstand von 1,5 Metern zu wahren.

Zu § 5 (Veranstaltungen, insbes. Musik)

Beim Singen und dem Gebrauch von Blasinstrumenten sind [...] grundsätzlich erhöhte Mindestabstände („zwischen den Akteuren jeweils ein Mindestabstand von  2,5 Metern“, LV) einzuhalten und im Hygienekonzept bereichsspezifische Punkte zu berücksichtigen.

§ 11 (Sport)

(1) Für die Ausübung von Sport innerhalb und außerhalb von Sportanlagen gelten abweichend von §§ 3 und 5 folgende Voraussetzungen:

  1. das Abstandsgebot aus § 2 Absatz 1 ist einzuhalten;
  2. das Kontaktverbot nach § 2 Absatz 4 gilt nicht;
  3. bei der gemeinsamen Nutzung von Sportgeräten sind entsprechende Hygienemaßnahmen einzuhalten;
  4. soweit Zuschauerinnen und Zuschauer Zutritt haben, gelten für sie die Anforderungen der §§ 3 und 5; bei Sportveranstaltungen in geschlossenen Räumen mit mehr als 250 Zuschauern gelten darüber hinaus die Anforderungen aus § 5 Absatz 5 Satz 6;
  5. die Vorschriften aus § 3 Absatz 4 sind anzuwenden;
  6. vom Deutschen Olympischen Sportbund oder von einzelnen Sportfachverbänden entwickelte Empfehlungen werden vor Aufnahme des Sportbetriebs umgesetzt und vor Ort mit dem Hinweis auf deren Verbindlichkeit ausgehängt [siehe Deutscher Olympischer Sportbund (DOSB): Grundregeln ("Leitplanken") für Sportangebote].

(2) Sofern der Sport in geschlossenen Räumen ausgeübt wird, hat die Betreiberin oder der Betreiber oder die Veranstalterin oder der Veranstalter nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ein Hygienekonzept zu erstellen, das auch das besondere Infektionsrisiko der ausgeübten Sportart berücksichtigt. Sie oder er hat nach Maßgabe von § 4 Absatz 2 die Kontaktdaten der Besucherinnen und Besucher zu erheben.

§ 12a (Außerschulische Bildungsangebote)

Auf außerschulische Bildungsangebote finden die Vorschriften über Veranstaltungen nach § 5 Anwendung. Von dem Abstandsgebot aus § 2 Absatz 1 kann abgewichen werden, wenn

  1. der Bildungszweck dies erfordert und entweder alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine Mund-Nasen-Bedeckung nach Maßgabe von § 2 Absatz 5 tragen oder vergleichbar wirksame Schutzmaßnahmen ergriffen werden oder
  2. das Angebot im Durchschnitt mindestens 8 Stunden pro Woche erfolgt und der Teilnehmerkreis über mindestens fünf Monate im Wesentlichen unverändert bleibt.

zu § 12a [Erläuterung]

Für Sportangebote in außerschulischen Bildungseinrichtungen gilt nur § 11 als speziellere Norm für die Ausübung des Sports. § 11 Absatz 1 schließt die Anwendung von § 5 aus und überlagert insofern die Verweisung auf § 5 in § 12a."

Aus dem Erlass zur 7-Tage-Inzidenz:

"a.) Maßnahmen bei 7-Tage-Inzidenz > 35 pro 100.000 Einwohner ... Veranstaltungen, dazu zählen insbesondere private Feiern, im öffentlichen Raum (auch Gaststätten) nach § 5 Absatz 3 der Corona-BekämpfungsVO sind auf max. 25 Teilnehmende und im privaten Raum nach § 5 Absatz 6 Corona-BekämpfungsVO auf 15 Teilnehmende innerhalb und außerhalb geschlossener Räume zu begrenzen.

b.) Maßnahmen bei 7-Tage-Inzidenz > 50 pro 100.000 Einwohner ... Veranstaltungen, dazu zählen insbesondere private Feiern, im öffentlichen Raum (auch Gaststätten) nach § 5 Absatz 3 und im privaten Raum nach Absatz 6 der Corona-BekämpfungsVO sind auf max. 10 Teilnehmende zu begrenzen.

c.) Maßnahmen bei weiter steigenden oder gestiegenen Infektionszahlen ... Umgehende Anordnung einer Kontaktbeschränkung für den Aufenthalt im öffentlichen Raum mit nicht mehr als 5 Personen oder bei Angehörigen mit maximal einem weiteren Haushalt."

 

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Bitte beachten Sie auch die aktuellen Regelungen Ihres Kreises. Einzelne Kreise und Kommunen können weiter gehende Verordnungen (Meldepflichten bzw. Durchführungsverbote) erlassen.

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