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Pandemie SARS-CoV-2 - "Coronavirus"

Informationen für Volkshochschulen

Als Landesverband geben wir Ihnen allgemeine Hinweise. Maßgeblich sind die Anweisungen der Behörden.

Landesweit ist zunächst bis zum 11. April der Lehr- und Veranstaltungsbetrieb an Volkshochschulen und Bildungsstätten untersagt und findet nicht statt; Ausnahmen: Unter Hygienebedingungen dürfen Einzelunterricht sowie Einzelberatungen, die Vorbereitung auf den Schulabschluss in diesem Jahr und Integrationsangebote im Vorfeld einer Prüfung können in Präsenz stattfinden, soweit eine digitale Teilnahme nicht möglich ist. Ebenfalls zulässig: kontaktfreier Sport außerhalb geschlossener Räume in Gruppen mit bis zu 10 Personen. Alle Angebote dürfen digital durch- bzw. fortgeführt werden.

Anberaumte Abschlussprüfungen dürfen stattfinden, wenn die gesetzlichen Bedingungen beachtet werden (insbes. Abstand von 1,5 m zwischen den Personen, Kontakterfassung, allg. Hygiene und Frischluftzufuhr).

Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2

Aus der aktuellen Ersatzverkündung und Erläuterung:

„§ 2 (Allgemeine Anforderungen an die Hygiene; Kontaktbeschränkungen)

Im privaten und öffentlichen Raum ist zu anderen Personen ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten (Abstandsgebot). Dies gilt nicht, [...] für Angehörige des eigenen Haushalts [...].

Ansammlungen und Zusammenkünfte im öffentlichen Raum und privaten Raum zu privaten Zwecken sind nur wie folgt zulässig (Kontaktbeschränkungen):

  1. von Personen eines gemeinsamen Haushaltes unabhängig von der Personenzahl,
  2. von Personen nach Nummer 1 mit einer weiteren Person,
  3. von Personen nach Nummer 1 und Personen eines weiteren Haushalts, wenn insgesamt nicht mehr als fünf Personen teilnehmen [...]

§ 2a (Mund-Nasen-Bedeckung)

(3) [...] an Arbeits- oder Betriebsstätten in geschlossenen Räumen ist eine Mund-Nasen-Bedeckung nach Maßgabe des Absatz 1 zu tragen. […] Satz 1 gilt nicht am festen Steh- oder Sitzplatz, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten oder die Übertragung von Viren durch ähnlich geeignete physische Barrieren verringert wird. [...]

§ 4 Besondere Anforderungen an die Hygiene

(1) Soweit nach dieser Verordnung ein Hygienekonzept zu erstellen ist, hat die oder der Verpflichtete dabei nach den konkreten Umständen des Einzelfalls die Anforderungen des Infektionsschutzes zu berücksichtigen. Im Hygienekonzept sind insbesondere Maßnahmen für folgende Aspekte vorzusehen:

  1. die Begrenzung der Besucherzahl auf Grundlage der räumlichen Kapazitäten;
  2. die Wahrung des Abstandsgebots aus § 2 Absatz 1;
  3. die Regelung von Besucherströmen;
  4. die regelmäßige Reinigung von Oberflächen, die häufig von Besucherinnen und Besuchern berührt werden;
  5. die regelmäßige Reinigung der Sanitäranlagen;
  6. die regelmäßige Lüftung von Innenräumen, möglichst mittels Zufuhr von Frischluft. [...]

§ 5 (Veranstaltungen)

(1) Veranstaltungen sind untersagt. [...]

(2) Absatz 1 und § 3 gelten nicht [...]

2. für Zusammenkünfte, die aus geschäftlichen, beruflichen oder dienstlichen Gründen, zur Durchführung von Prüfungen oder zur Betreuung erforderlich sind [...]

§ 11 (Sport)

(1) Die Sportausübung ist nur wie folgt zulässig:

  1. allein oder gemeinsam mit im selben Haushalt lebenden Personen oder einer anderen Person,
  2. außerhalb geschlossener Räume ohne Körperkontakt in Gruppen von bis zu zehn Personen,
  3. außerhalb geschlossener Räume ohne Körperkontakt in festen Gruppen von bis zu 20 Kindern bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres unter Anleitung einer Übungsleiterin oder eines Übungsleiters.

Die Kontaktbeschränkungen aus § 2 Absatz 4 Satz 1 finden keine Anwendung. § 2 Absatz 4 Satz 2 bis 4 gelten entsprechend. Soweit der Sport in geschlossenen Räumen ausgeübt wird, gilt die Beschränkung aus Satz 1 Nummer 1 für jeden Raum oder innerhalb großer Räume für mindestens 80 Quadratmeter pro sporttreibender Person, sofern die Sporttreibenden grundsätzlich gleichmäßig verteilt sind. Im Fall des Satz 1 Nummer 3 hat die Übungsleiterin oder der Übungsleiter ein Hygienekonzept nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 zu erstellen und die Kontaktdaten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer nach Maßgabe von § 4 Absatz 2 zu erheben. [...]

§ 12a (Außerschulische Bildungsangebote)

(1) Außerschulische Bildungsangebote als Präsenzveranstaltung sind unzulässig. Keine Präsenzveranstaltungen sind insbesondere digitaler Fernunterricht und digitale Fernangebote. Prüfungen sind unter den Voraussetzungen des § 5 Absatz 2 Nummer 2 zulässig.

(2) Absatz 1 Satz 1 gilt nicht für

  1. die Durchführung von prüfungsvorbereitendem Unterricht an Volkshochschulen, soweit dieser dem Erwerb eines Schulabschlusses im Schuljahr 2020/21 dient;
  2. die Durchführung von prüfungsvorbereitendem Unterricht bei Integrationskursen, Berufssprachkursen, Erstorientierungskursen sowie Starterpaket für Flüchtlinge-Kursen, soweit eine digitale Teilnahme nicht möglich ist;
  3. berufliche Qualifizierungen, die für eine ausgeübte oder angestrebte berufliche Tätigkeit zwingend erforderlich sind und deren Durchführung in digitaler Form rechtlich nicht möglich ist;
  4. Fahrschulen und Flugschulen;
  5. Kurse in Erster Hilfe;
  6. die Ausbildung von Hunden außerhalb geschlossener Räume in Gruppen mit bis zu zehn Personen einschließlich der Trainerin oder des Trainers;
  7. Einzelunterricht und Einzelberatungsgespräche;
  8. die Ausbildung zur Vorbereitung auf die Jägerprüfung gemäß § 15 Absatz 5 des Bundesjagdgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 29. September 1976 (BGBl. I S. 2849), zuletzt geändert durch Artikel 291 der Verordnung vom 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1328);
  9. studienvorbereitende Ausbildung an den öffentlichen Musikschulen und Proben von Auswahlensembles des Landesmusikrates.

(3) Bei zulässigen Veranstaltungen nach Absatz 1 Satz 3 und Absatz 2 ist nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ein Hygienekonzept zu erstellen. Während der gesamten Veranstaltung und in den Pausen ist eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung nach Maßgabe von § 2a Absatz 1a zu tragen; dies gilt nicht bei Einzelunterricht unter freiem Himmel und für Beatmungsübungen in Erste-Hilfe-Kursen. Die Kontaktdaten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind nach Maßgabe von § 4 Absatz 2 zu erheben.

zu § 12a [Erläuterung]

„In Absatz 2 werden einzelne Bildungsangebote von besonderer Bedeutung unter besonderen Voraussetzungen als Präsenzveranstaltungen zugelassen. Dies betrifft nach Nummer 1 den zum Erwerb eines Schulabschlusses prüfungsvorbereitenden Unterricht an Volkshochschulen.

Nach Nummer 2 gilt eine Ausnahme für den prüfungsvorbereitenden Unterricht in Integrationskursen, Berufssprachkursen, Erstorientierungs- sowie Starterpaket für Flüchtlinge (STAFF)-Kursen Integrationskurse und Berufssprachkurse sind solche nach §§ 43 und 45a des Aufenthaltsgesetzes.

Zur Reduzierung der Infektionswahrscheinlichkeit sollen außerschulische Bildungsangebote grundsätzlich als Fernunterricht durchgeführt werden. Dies ist jedoch bei qualifizierten Sprachprüfungen nicht möglich. Zur Erreichung der Ausbildungs- oder Lernziele und um die Integration nicht weiter zu verzögern, sind insbesondere Prüfungen erforderlich. Die Durchführung des prüfungsvorbereitenden Unterrichts im letzten Modul bzw. in den letzten 100 Unterrichtseinheiten der Integrations-, Berufssprach-, Erstorientierungs- und Starterpaket für Flüchtlinge-Kurse vor der Prüfung sind daher auch als Präsenzunterricht unter Einhaltung der vorgegebenen Hygiene- und Abstandsregelungen zulässig.

Lerngruppen sollten grundsätzlich nicht durchmischt werden und Gemeinschaftsräume nur zeitlich versetzt von Lerngruppen betreten werden. Eine Gruppengröße von max. 10 Personen unter Einhaltung des Mindestabstands sollte nicht überschritten werden.“

Links

Offizielle Gesetze, Erlasse, Verkündungen

Bitte beachten Sie auch die aktuellen Regelungen Ihres Kreises. Einzelne Kreise und Kommunen können weiter gehende Verordnungen (Kontaktbeschränkungen bzw. Durchführungsverbote) erlassen.

Gesundheitsangebote und Sport

N.B. Derzeit sind Sportangebote in Gruppen nur stark eingeschränkt durchführbar. Diese Hinweise gelten für die Erstellung von längerfristigen Hygienekonzepten.

Integrationskurse

Hygienekonzepte

Informationsmaterial für Besucher*innen

Infektionsschutz allgemein

Hilfsmaßnahmen während der Corona-Pandemie

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