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Pandemie SARS-CoV-2 - "Coronavirus"

Informationen für Volkshochschulen

Als Landesverband geben wir Ihnen allgemeine Hinweise. Maßgeblich sind die Anweisungen der Behörden.

Landesweit ist zunächst bis zum 9. August der Lehr- und Veranstaltungsbetrieb an Volkshochschulen unter Auflagen möglich; für Veranstaltungen gelten abhängig von Personenzahl, Durchführungsort und weiteren Faktoren besondere Regelungen:

Aus der Erläuterung der aktuellen Ersatzverkündung:

"Zu § 2

Das Abstandsgebot aus Absatz 1 ist einzuhalten, wo immer dies möglich ist. Angesichts der Vielfalt sozialer Situationen sind sehr unterschiedliche Ausnahmen denkbar. […]

Ausgenommen vom Abstandsgebot nach Nummer 3 sind auch Zusammenkünfte zu einem gemeinsamen privaten Zweck von bis zu 10 Personen. Mit dem Begriff „zu einem gemeinsamen privaten Zweck“ wird klargestellt, dass sich die Personen bewusst entscheiden, als Gruppe etwas gemeinsam zu unternehmen. Häufig kennen sich die Personen persönlich, notwendig ist das jedoch nicht. Auch muss die Gruppe nicht von vorneherein feststehen, es können auch später bewusst und im Einvernehmen mit den bisherigen Mitgliedern der Gruppe neue Personen dazu stoßen, sofern die Personenzahl nicht 10 übersteigt. Dies gilt beispielsweise für gemeinsames – auch vereinsgebundenes – Sporttreiben oder gemeinsame Gaststättenbesuche.

Zu § 8

Absatz 4 ermöglicht die Öffnung unter Auflagen und Bedingungen, die zur Aufrechterhaltung des Infektionsschutzes erforderlich sind. Damit sind z.B. Spielecken in Einkaufszentren gemeint. Angebote der Kinderbetreuung im Einzelhandel und damit vergleichbare Angebote sind erlaubnisfrei und unterliegen keiner gesonderten gesetzlichen Beschränkung. Für diese Angebote ist ein Hygienekonzept zu erstellen, sodass die Infektionsgefahren durch das Zusammentreffen von Kindern in diesem Rahmen angemessen gesteuert werden kann. Zudem sind die Kontaktdaten zu erfassen.

Zu § 12

Sämtliche außerschulischen Bildungsangebote können wieder ausgeübt werden. Außerschulische Angebote umfassen sämtliche Bildungsangebote und Bildungsstätten, die nicht unter Absatz 1 fallen. Dazu zählen […] Volkshochschulen und andere Einrichtungen der Weiterbildung […], Musikschulen […] und andere qualifizierte Anbieter. Dabei gelten neben den Vorgaben nach § 2 die allgemeinen Einschränkungen nach § 3:

  • Einhaltung des Abstandsgebotes,
  • Einhaltung der Husten- und Niesetikette,
  • Möglichkeit zum Waschen oder Desinfizieren der Hände,
  • an allen Eingängen deutlich sichtbare Aushänge,
  • für die sanitären Gemeinschaftseinrichtungen und Sammelumkleiden gelten die Vorgaben gemäß § 3 Absatz 4.

Soweit es sich bei Unterrichtsangeboten um Veranstaltungen handelt – dies wird häufig der Fall sein –, sind die Vorgaben von § 5 zu beachten. Eine Abweichung vom Regelfall betrifft beispielsweise Bildungsangebote mit nur 2 Personen, einem Unterrichtenden und einem Kunden. In einem solchen Fall gilt die Verweisung auf § 5 nicht, da Zusammenkünfte von 2 Personen keine Veranstaltung im Sinne von § 5 sind. Das betrifft beispielsweise den Musikeinzelunterricht.

Für Sportangebote in außerschulischen Bildungseinrichtungen gilt nur § 11 als speziellere Norm für die Ausübung des Sports. § 11 Absatz 1 schließt die Anwendung von § 5 aus und überlagert insofern die Verweisung auf § 5 in § 12 Absatz 3. Bei den anderen Bildungsangeboten kann vom Abstandsgebot abgewichen werden, wenn der Bildungszweck dies erfordert, zum Beispiel beim praktischen Fahrunterricht. Innerhalb eines Kraftfahrzeuges lässt sich der Abstand von 1,5 Metern nicht einhalten."

Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2

Links

An dieser Stelle haben wir Links mit den aktuellsten Informationen zusammengestellt, die für Volkshochschulen relevant sind:

Bindend sind die Vorgaben der
Landesregierung Schleswig-Holstein
(auf dieser Übersichtsseite sind alle Erlasse, Handlungsempfehlungen und Muster-Konzepte aufgeführt),
alle Erlasse sind in der aktuellen Fassung in einer Übersicht zusammengestellt,
insbesondere ist wichtig:
Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) der Landesverordnung zur Neufassung der Corona-Bekämpfungsverordnung.

Übersicht: Veranstaltungen nach Risikoklassen (Matrix)

Bitte beachten Sie auch die aktuellen Regelungen Ihres Kreises. Einzelne Kreise und Kommunen können weiter gehende Verordnungen (Meldepflichten bzw. Durchführungsverbote) erlassen.

Handreichung für außerschulische Bildungseinrichtungen - eine für Volkshochschulen angepasste Handrecihung finden Sie in der vhs.cloud (Dateiablage, Gruppe Landesverband).

Hilfsmaßnahmen während der Corona-Pandemie, die für die Belange von Volkshochschulen relevant sind, hat der DVV in einem Dossier zusammengestellt.

Detaillierte Informationen zum Infektionsschutz und relevanten Gesetzen:

Infos zu Corona in Leichter Sprache:

https://www.bundesregierung.de/breg-de/leichte-sprache/informationen-zum-corona-virus

Die aktuellen BAMF-Rundschreiben für Integrationskursträger enthalten unter anderem Informationen zum Stufenplan zur Wiederaufnahme des Präsenzkursbetriebs im Integtrationskursbereich (siehe Trägerrundschreiben 12/20).

Diese Seite wird regelmäßig aktualisiert.