Zum Inhalt springen

Pandemie SARS-CoV-2 - "Coronavirus"

Informationen für Volkshochschulen

Als Landesverband geben wir Ihnen allgemeine Hinweise. Maßgeblich sind die Anweisungen der Behörden.

Landesweit ist zunächst bis zum 7. Juni der Lehr- und Veranstaltungsbetrieb an Volkshochschulen nur unter Auflagen möglich; Veranstaltungen mit über 50 Personen sind untersagt:

Allgemeine Anforderungen für Einrichtungen mit Publikumsverkehr und bei Veranstaltungen

(1) Beim Betrieb von Einrichtungen mit Publikumsverkehr, insbesondere den in §§ 7 bis 10 und 12 bis 17 genannten Einrichtungen, sowie bei der Durchführung von Veranstaltungen nach § 5 gelten die nachfolgenden Anforderungen. Arbeitsschutzrechtliche Vorgaben bleiben unberührt.

(2) Die jeweils aktuellen Empfehlungen und Hinweise der zuständigen öffentlichen Stellen zur Vermeidung der Übertragung des Coronavirus sollen beachtet werden. Die Betreiber oder die Veranstalter haben die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um die Einhaltung folgender Hygienestandards zu gewährleisten:

  1. Besucherinnen und Besucher halten in der Einrichtung oder Veranstaltung und beim Warten vor dem Eingang das Abstandsgebot aus § 2 Absatz 1 ein;
  2. Besucherinnen und Besucher sowie Beschäftigte halten die allgemeinen Regeln zur Husten- und Niesetikette ein;
  3. in geschlossenen Räumen bestehen für Besucherinnen und Besucher Möglichkeiten zum Waschen oder Desinfizieren der Hände;
  4. Oberflächen, die häufig von Besucherinnen und Besuchern berührt werden, sowie Sanitäranlagen werden regelmäßig gereinigt;
  5. Innenräume werden regelmäßig gelüftet.

(3) An allen Eingängen ist durch deutlich sichtbare Aushänge in verständlicher Form hinzuweisen

  1. auf die Hygienestandards nach Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 bis 5 und weitere nach dieser Verordnung im Einzelfall anwendbaren Hygienestandards;
  2. darauf, dass Zuwiderhandlungen zum Verweis aus der Einrichtung oder Veranstaltung führen können;
  3. auf sich aus dieser Verordnung für die Einrichtung oder Veranstaltung ergebende Zugangsbeschränkungen, gegebenenfalls unter Angabe der Höchstzahl für gleichzeitig anwesende Personen.

Die Umsetzung der Hygienestandards nach Nummer 1 ist jeweils kenntlich zu machen.

(4) Bei der Bereitstellung von Toiletten ist zu gewährleisten, dass enge Begegnungen vermieden werden und leicht erreichbare Möglichkeiten zur Durchführung der Händehygiene vorhanden sind. Andere sanitäre Gemeinschaftseinrichtungen wie Sammelumkleiden, Duschräume, Saunen und Wellnessbereiche sind für den Publikumsverkehr zu schließen.

§ 4 Besondere Anforderungen an die Hygiene

(1) Soweit nach dieser Verordnung über die allgemeinen Pflichten aus § 3 hinaus ein Hygienekonzept zu erstellen ist, hat der Verpflichtete dabei nach den konkreten Umständen des Einzelfalls die Anforderungen des Infektionsschutzes zu berücksichtigen. Im Hygienekonzept sind insbesondere Maßnahmen für folgende Aspekte vorzusehen:

  1. die Begrenzung der Besucherzahl auf Grundlage der räumlichen Kapazitäten;
  2. die Wahrung des Abstandsgebots aus § 2 Absatz 1;
  3. die Regelung von Besucherströmen;
  4. die regelmäßige Reinigung von Oberflächen, die häufig von Besucherinnen und Besuchern berührt werden;
  5. die regelmäßige Reinigung der Sanitäranlagen;
  6. die regelmäßige Lüftung von Innenräumen.

Der Verpflichtete hat die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um die Einhaltung des Hygienekonzepts zu gewährleisten. Auf Verlangen der zuständigen Behörde hat der Verpflichtete das Hygienekonzept vorzulegen und über die Umsetzung Auskunft zu erteilen. Darüber hinaus gehende Pflichten zur Aufstellung von Hygieneplänen nach dem Infektionsschutzgesetz bleiben unberührt.

(2) Soweit nach dieser Verordnung Kontaktdaten zu erheben sind, sind das Erhebungsdatum, Vor- und Nachname, Anschrift, sowie, soweit vorhanden, Telefonnummer und E-Mail-Adresse für einen Zeitraum von sechs Wochen aufzubewahren und dann zu vernichten. Sie sind auf Verlangen der zuständigen Behörde zu übermitteln, sofern dies zur Nachverfolgung von möglichen Infektionswegen erforderlich ist. Es ist zu gewährleisten, dass unbefugte Dritte davon keine Kenntnis erlangen. Eine anderweitige Verwendung ist unzulässig. Der zur Datenerhebung Verpflichtete hat Personen, die die Erhebung ihrer Kontaktdaten verweigern, von dem Besuch oder Nutzung der Einrichtung oder der Teilnahme an der Veranstaltung auszuschließen.

(§ 3 Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) der Landesverordnung zur Neufassung der Corona-Bekämpfungsverordnung)

Links

An dieser Stelle haben wir Links mit den aktuellsten Informationen zusammengestellt, die für Volkshochschulen relevant sind:

Bindend sind die Vorgaben der
Landesregierung Schleswig-Holstein,

alle Erlasse sind in der aktuellen Fassung in einer Übersicht zusammengestellt,
insbesondere sind wichtig:
Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) der Landesverordnung zur Neufassung der Corona-Bekämpfungsverordnung
und
Erlass von Allgemeinverfügungen zum Verbot und zur Beschränkung von Kontakten in besonderen öffentlichen Bereichen;
bitte beachten Sie auch die aktuellen Regelungen Ihres Kreises. Einzelne Kreise und Kommunen können weiter gehende Verordnungen (Meldepflichten bzw. Durchführungsverbote) erlassen.

Handreichung für außerschulische Bildungseinrichtungen - eine für Volkshochschulen angepasste Handrecihung finden Sie in der vhs.cloud (Dateiablage, Gruppe Landesverband).

Hilfsmaßnahmen während der Corona-Pandemie, die für die Belange von Volkshochschulen relevant sind, hat der DVV in einem Dossier zusammengestellt.

Detaillierte Informationen zum Infektionsschutz und relevanten Gesetzen:

Infos zu Corona in Leichter Sprache:

https://www.bundesregierung.de/breg-de/leichte-sprache/informationen-zum-corona-virus

Die aktuellen BAMF-Rundschreiben für Integrationskursträger enthalten unter anderem Informationen zum Stufenplan zur Wiederaufnahme des Präsenzkursbetriebs im Integtrationskursbereich (siehe Trägerrundschreiben 12/20).

Diese Seite wird regelmäßig aktualisiert.